Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik

Kommunen entlasten und den ländlichen Raum stärken 28.03.2012 | Kommunalpolitik


SPD AK Labertal diskutierte beim Parteitag in Bamberg mit MdL Markus Rinderspacher

Veröffentlicht von SPD Landkreis Landshut am 28.03.2012

 

die beiden Kreisvorsitzenden Ruth Müller und Josef Kollmannsberger Der ländliche Raum muss stärker gefördert werden 20.12.2011 | Kommunalpolitik


Die Kreisvorsitzenden der Landshuter SPD, Ruth Müller und Josef Kollmannsberger zeigten sich heute irritiert von der Mitteilung, dass Niederbayern im Jahr 2012 lediglich 182.980.860 Euro Schlüsselzuweisungen erhalten werde und fordern eine bessere Finanzausstattung der Kommunen in Bayern

Veröffentlicht von SPD Landkreis Landshut am 20.12.2011

 

Die SPD-Bürgermeister (von links) Bernhard Zauner, Gerhard Babl und Franz Göbl „Kein Spielraum für Steuersenkungen“ 26.08.2011 | Kommunalpolitik


SPD-Bürgermeister befürchten nachteilige Auswirkungen auf die Kommunen „Der kleine Koalitionspartner in der Bundesregierung will sein politisches Überleben dadurch sichern, dass er den Bürgern gebetsmühlenartig Steuererleichterungen verspricht. Die derzeit erwogen
Überlegungen zur Senkung der Einkommensteuer um rund sieben Milliarden Euro stoßen jedoch auf massive Bedenken auf der kommunalen Ebene.

Veröffentlicht von SPD Landkreis Landshut am 26.08.2011

 

Ein echter Aufbruch sieht anders aus 13.02.2011 | Kommunalpolitik


SPD-Politiker informierten sich über die Finanzausstattung der Kommunen

Veröffentlicht von SPD Landkreis Landshut am 13.02.2011

 

Die Bürgermeister Bernhard Zauner, Gerhard Babl und Franz Göbl (v.l.) warnen vor einer deutlichen Belastung der Bürger. „Hände weg von der Gewerbesteuer!“ 16.09.2010 | Kommunalpolitik


SPD-Bürgermeister sehen die Handlungsfähigkeit der Kommunen in Gefahr

Ein Mehrwertsteuersatz von 25 Prozent oder massiv steigende Einkommens- und Grundsteuern, das sei die eine Option. Sollte dies nicht möglich sein, müssten die Kommunen freiwillige Leistungen ganz einstellen und Pflichtaufgaben zu deutlich höheren Gebühren anbieten.

Veröffentlicht von SPD Landkreis Landshut am 16.09.2010

 

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