Nachrichten zum Thema Ratsfraktion

Die SPD-Kreisräte im Wohnheim der Krankenpflege-Azubis in Vilsbiburg Für ein modernes Wohn- und Ausbildungsambiente sorgen 15.10.2021 | Ratsfraktion


SPD-Kreistagsfraktion informiert sich über Pflegeausbildung

Veröffentlicht von SPD Landkreis Landshut am 15.10.2021

 

Peter Forstner, Ruth Müller, Sebastian Hutzenthaler, Franz Göbl, Sibylle Entwistle, Hans Sarcher Netzwerkreport Nr. 202 11.05.2020 | Ratsfraktion


Konstituierende Sitzung des Kreistags im Landkreis Landshut am 11. Mai 2020

Veröffentlicht von SPD Landkreis Landshut am 11.05.2020

 

Netzwerkreport Nr. 201 07.04.2020 | Ratsfraktion


Am 6. April 2020 fand die Haushaltssitzung des Landkreises Landshut statt - anders als üblich und in einem deutlich kleineren Rahmen: Aufgrund der Corona-Krise wurde im Umlaufbeschluss ein "Ferien-Ausschuss" gebildet, in dem die Mitglieder des Kreistags tätig sind. Dieser "Ferien-Ausschuss" hat nun - anstelle des Kreistags, der aus 60 Personen besteht - den Landkreis-Haushalt 2020 verabschiedet. Dieser wurde unter anderen Vorzeichen beraten und es ist davon auszugehen, dass wir im Landkreis Landshut einen Nachtragshaushalt auf den Weg bringen müssen. Haushaltsreden waren in diesem Jahr nicht vorgesehen, um die Sitzung nicht in die Länge zu ziehen. Die Stellungnahmen der Fraktionen wurden deshalb zu Protokoll gegeben. Für die SPD-Fraktion nahmen Sebastian Hutzenthaler und Ruth Müller an der Kreisausschuss-Sitzung teil.

Veröffentlicht von SPD Landkreis Landshut am 07.04.2020

 

Netzwerkreport Nr. 200 - Kreistag verabschiedet Haushalt 2019 18.03.2019 | Ratsfraktion


Am 18.03.2019 wurde der Kreishaushalt im Kreistag beraten und beschlossen: Mit 39:16 Stimmen gabe es eine Mehrheit für eine Senkung der Kreisumlage um 0,5 Punkte auf 48,5 Prozent. Der Verwaltungshaushalt schließt in den Einnahmen und Ausgaben mit 182.136.872 Euro und der Vermögenshaushalt mit 44.237.100 Euro.

Der Fraktionsvorsitzende der SPD im Kreistag, Sebastian Hutzenthaler nahm wie folgt Stellung zum Haushalt:

Veröffentlicht von SPD Landkreis Landshut am 18.03.2019

 

Einen attraktiven Landkreis gibt es nicht zum Nulltarif 27.02.2019 | Ratsfraktion


SPD-Kreistagsfraktion berät Landkreis-Haushalt

Veröffentlicht von SPD Landkreis Landshut am 27.02.2019

 

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15.04.2023: SPD JHV mit Neuwahlen & Delegiertenwahlen , 18.00 Uhr, Gasthof Dallmaier.


06.08.2021: SPD JHV mit Neuwahlen & Delegiertenwahlen , 19.00 Uhr, Gasthof Dallmaier.


07.03.2020: SPD Abschlussveranstaltung mit Christian Ude , 18.30 Uhr, Gasthof Dallmaier.


20.01.2020: SPD OV Auftaktveranstaltung für Gemeindewahlen , 19.00 Uhr, Gasthof Dallmaier.


27.12.2019: SPD Winterwanderung, 18.00 Uhr Treffpunkt beim Rathaus Ergoldsbach. Anschliessend Essen im Sportheim Neufahrn zusammen mit den Nachbarvereinen Rottenburg, Hohenthann und Neufahrn. 


07.12.2019: SPD OV Ergoldsbach Wahlthemenveranstaltung 9.30 -13.00 Uhr, Schloss Neufahrn. 


 

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Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen

27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen

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Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

22.06.2025 17:50 Bundesparteitag 27. – 29.06.2025
Drei Tage SPD-Parteitag – und Du bist live dabei. Mitreißende Debatten, offene Diskussionen und wichtige Entscheidungen: Auf dem Bundesparteitag stellen wir die Weichen für unsere Zukunft. Mit neuem Vorstand und einer klaren sozialdemokratischen Vision. Hier findest Du das Programm, alle Anträge und den Livestream. Wir freuen uns auf Dich! weitere Informationen

18.06.2025 17:54 Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo
Mehr und schneller bauen Vor dem Hintergrund steigender Mietpreise brauchen wir schnell Maßnahmen, um Bauen und Wohnen wieder bezahlbar zu machen. Der Bau-Turbo schafft hier Tempo und mehr Möglichkeiten, sagt Esra Limbacher. „Wohnen ist ein Grundrecht – kein Luxus. Wenn Menschen heute 40 oder gar 50 Prozent ihres Einkommens für Miete ausgeben müssen, zeigt das… Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo weiterlesen

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