Anja König, Robert Gewies, Harald Unfried, Kerstin Schanzer, Florian Pronold, Bernhard Roos, Ruth Müller
Niederbayerische SPD-Spitze auf Messerundgang bei der Landshuter Umweltmesse
Umwelt
Niederbayerische SPD-Spitze auf Messerundgang bei der Landshuter Umweltmesse
Ein klares Bekenntnis legten die Mitglieder des niederbayerischen SPD-Bezirksvorstands beim Besuch der Landshuter Umweltmesse für die Förderung der Erneuerbaren Energien ab. Die SPD Landshut sammelt nach wie vor Unterschriften für die Beibehaltung des Atomausstiegs und setzt verstärkt auf erneuerbare Energien.
Bundesumweltminister Röttgen hat umfangreiche Kürzungen bei der Förderung der Solarenergie nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) angekündigt. „Im Gegensatz zu den Milliardensubventionen für Atomkraft und Kohle, handelt es sich bei der Vergütung von Solarstrom um die Förderung einer Zukunftstechnologie. Mit den übertriebenen Kürzungen setzt Röttgen die deutsche Technologieführerschaft in dieser Branche sowie jede Menge Arbeitsplätze aufs Spiel", so MdB Florian Pronold.
Um eine Überförderung zu vermeiden, ist im EEG eine jährliche Absenkung der Vergütungen festgeschrieben. So verringerte sich die Vergütung für Solaranlagen erst zu Beginn des Jahres um 9 Prozent. Für Anfang 2011 ist eine weitere Kürzung in Höhe von 9 Prozent vorgesehen. Mit der nun angekündigten weiteren Pauschalkürzung um 15 Prozent sehen auch die Landshuter Genossen den Bogen überspannt: „Das werden einige mittelständische Betriebe nicht überleben", befürchten sie. Betroffen sein könnten auch bayerische Maschinenbauer, Fachhändler oder Rohstofflieferanten, die vom Ausbau der Solarenergie bislang profitiert haben.
Die Förderung der Erneuerbaren Energien kostet einen durchschnittlichen Haushalt etwa drei Euro im Monat. Das sollte uns der Schutz des Klimas wert sein, waren sich die Mitglieder der SPD-Niederbayern einig.
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13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
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06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
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