Gratulation für den stv. Kreisvorsitzenden Gerhard Babl zur Hochzeit
Gute und schlechte Nachrichten gab es in der Kreisvorstandssitzung der Landkreis-SPD vergangenen Freitag in Ergolding.
Kreisvorstand
Gute und schlechte Nachrichten gab es in der Kreisvorstandssitzung der Landkreis-SPD vergangenen Freitag in Ergolding.
Hochzeit im Hause Babl
Der stellvertretende Kreisvorsitzende der SPD, Veldens langjähriger Bürgermeister Gerhard Babl hat in der vergangenen Woche geheiratet und so gratulierten die beiden Kreisvorsitzenden Ruth Müller und Kerstin Schanzer dem junggebliebenen „Hochzeiter“ recht herzlich. Ein Gutschein für ein Verwöhnpaket in der Erdinger Therme ist für die beiden Frischvermählten das Geschenk des Kreisverbands und der Kollegen aus der Fraktion. Gemeinsam mit seiner Frau Johanna will er im August die Hochzeitsreise antreten – und so zwei gemeinsamen Leidenschaften frönen: Eine Motorradtour nach Sibirien – Babl war mit seiner Frau im Rahmen der Landkreispartnerschaft schon mehrmals im Partnerrayon Nowosibirsk unterwegs und hat das Land kennen- und liebengelernt. Die Gratulanten wünschten dem Paar Gottes Segen, Glück, Gesundheit und Zufriedenheit.
Gymnasium im Bildungsausschuss
Die schlechten Nachrichten betrafen das geplante Landkreis-Gymnasium. Kreisvorsitzende Ruth Müller informierte über ihr Gespräch mit MdL Martin Güll, der für die SPD im Bildungsausschuss des Landtages sitzt. Am 23. April hatte die SPD einen Besuch der beiden Bildungspolitiker MdL Ulrich Pfaffmann und MdL Martin Güll in Essenbach organisiert, um vor Ort über die Eingabe aus dem Landkreis Straubing zu informieren. Dank dieser Informationen setzte der Bildungsausschuss diesen Tagesordnungspunkt auf die nächstmögliche Sitzung, diese war am 16. April. „Leider hat das Kultusministerium seine Hausaufgaben nur schlecht gemacht, abgeschrieben und sich nicht vorbereitet“, so das Resümee der Kreisvorsitzenden. Denn der Bildungsausschuss musste aufgrund der einseitigen Stellungnahme des Kultusministeriums einen neuen Sitzungstermin anberaumen. „Die Zahlen aus dem Landkreis Landshut und die Bedürfnisse unserer Schüler haben wohl keine Rolle gespielt“, ärgerte sich auch die stv. Kreisvorsitzende Kerstin Schanzer. Die Stellungnahme des Kultusministeriums vom 26. März 2010 ist auf schlechtem Zahlenmaterial begründet und z. T. nicht nachvollziehbar, habe MdL Güll berichtet. Bis der Bildungsausschuss am 20. Mai das nächste Mal tagt, sind also noch einige Hausaufgaben zu machen: Das Kultusministerium muss klares Zahlenmaterial vorlegen, der Ministerialbeauftragte muss eine klare Aussage zu beiden Standorten (Essenbach und Ergolding) treffen und außerdem ist das Kultusministerium aufgefordert worden, klar darzustellen, warum ein Standort Essenbach für Mallersdorf eine andere Gefährdung darstellen soll als ein Standort Ergolding. Unglaublich sei, dass die demokratische Entscheidung eines demokratisch gewählten Gremiums von Ministeriumsseite so missachtet werde, stellte Kreisrat Bernd Zauner fest. Der Landkreis habe das Kultusministerium mehrmals gebeten, darzustellen, welche der Bewerberstandorte förderfähig seien und welche nicht. Dies sei aus München allerdings stets abgelehnt worden. Wir sind dem Bildungsausschuss dankbar, dass aufgrund der mangelhaften Unterlagen und Stellungnahmen die Entscheidung vertagt wurde, so Kreisvorsitzende Ruth Müller. Die angeforderten Materialien berücksichtigen nun auch die Bedürfnisse des Landkreises Landshut und bietet dem Standort Essenbach die Chance Gymnasiumsstandort zu werden. Schüler, Eltern und Lehrer brauchen jetzt dringend ein klares Signal aus München, waren sich die Mitglieder des Kreisvorstands einig.
Neuwahlen beim SPD-Kreisverband
Im weiteren Verlauf der Sitzung wurden auch die Neuwahlen des SPD-Kreisverbands besprochen. Stv. Kreisvorsitzender Gerhard Babl informierte, dass am 31. Mai die Bundestagsabgeordnete Angelika Graf aus Rosenheim Velden besucht.
Bonhoeffer-Wochen im Labertal
Ruth Müller informierte über die „Bonhoeffer-Wochen“, die am 17. Mai beginnen. In Zusammenarbeit mit dem AK Labertal und den evangelischen Kirchen im Labertal ist es der Kreisvorsitzenden gelungen, eine Ausstellung über das Leben und Wirken Bonhoeffers nach Niederbayern zu holen. Unter dem Motto: „65 Jahre Kriegsende und Ermordung Bonhoeffers“ wird man sich gemeinsam dieser Zeit widmen. Bonhoeffer, 1906 in Breslau geboren, war Theologe und Widerstandskämpfer im Dritten Reich. Er wurde im KZ Flossenbürg am 9. April 1945 hingerichtet. Mit den Bonhoeffer- Aktionswochen wird in einer gemeinsamen Aktion mit den Evangelisch-Lutherischen Kirchengemeinden in der Region, im regionalen Verbund dem Leben und Glauben von Dietrich Bonhoeffer gedacht. Von Mitte Mai bis Ende Juli wird eine Wanderausstellung mit entsprechenden Begleitveranstaltungen durch die Region Labertal ziehen – im Landkreis Landshut ist die Ausstellung ab 27. Juni in Rottenburg und ab 13. Juni in Neufahrn zu sehen.
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14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
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06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
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