SPD AK Labertal distanziert sich von Fremdenfeindlichkeit und Diskriminierung
AntiFa/Migration
In ihrer beinahe 150 Jährigen Geschichte hat die SPD sich immer für Freiheit, Chancengleichheit und Gerechtigkeit eingesetzt. "Umso unverständlicher ist die Entscheidung, das Parteiausschluss-Verfahren gegen den früheren Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin für beendet zu erklären", so die Sprecher des Arbeitskreises Labertal, Ruth Müller und Rainer Pasta.
Die Ortsvereine im Arbeitskreis haben sich auf eine gemeinsame Position in der Casa Sarrazin verständigt und diese durch ein eigenes Positionspapier bekräftigt. In Mallersdorf unterschrieben die beiden Sprecher stellvertretend für die Ortsvereine die Stellungnahme. Die stellvertretende Fraktionsführerin und niederbayerische Abgeordnete, Johanna Werner-Muggendorfer setzte ihre Unterschrift ebenfalls unter das Papier.
Viele Gliederungen der regionalen SPD sowie MdL Reinhold Perlak verfassten eigene Stellungnahmen mit ähnlichem Ansatz.
In seinem Buch „Deutschland schafft sich ab“ hatte er Thesen aufgestellt, die man als rassistisch, fremdenfeindlich und vorurteilsbeladen bezeichnen muss und die mit den Grundwerten der SPD unvereinbar sind. Eine Gruppe von Menschen als Sozialschmarotzer zu verurteilen, und „Intelligenz als vererbbar“ zu bezeichnen, ist eine Selektion, die so unverantwortbar ist.
"Wenn Thilo Sarrazin in der SPD bleibt, muss er sich an seinen künftigen Worten und Taten messen lassen und deutlich machen, dass er sich von rassistischen und diskriminierenden Äußerungen distanziert", fordert der AK Labertal.
Für die SPD bedeutet Chancengleichheit für JEDEN die gleiche Möglichkeit auf Bildung und Teilhabe am sozialen und gesellschaftlichen Leben. Zur Demokratie gehört auch das Recht auf freie Meinungsäußerung, soweit diese andere nicht verletzt, verhetzt oder diskriminiert sowie das Recht auf ein selbstbestimmtes Leben. Und zur Sozialdemokratie gehört auch, Solidarität mit denjenigen in unserer Gesellschaft zu zeigen, die schwächer sind und unserer Hilfe bedürfen. Für diese Grundwerte wurde die Sozialdemokratie verboten, ihre Mitglieder verfolgt, hingerichtet. "Wie jede andere Partei ist auch die SPD eine Wertegemeinschaft, die sich über ihre Grundwerte definiert", so Ruth Müller.
Gerade deshalb setzen sich die 15 Ortsvereine des SPD-AK Labertal seit der Gründung für ein „Erinnern gegen das Vergessen“ ein, um der jungen Generation zu zeigen, dass es sich lohnt, für Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität zu kämpfen: Und um deutlich zu machen, dass ein friedliches Miteinander der Menschen durch Toleranz und Zivilcourage zu erreichen ist.
"Politik, Kirchen und Gesellschaft müssen täglich um ein gerechtes Deutschland ringen. Für ein Deutschland, das sich an unser Grundgesetz hält, in dem deutlich steht, dass niemand wegen seiner Abstammung, Religion oder seiner Herkunft ausgeschlossen werden darf", bekräftigt Rainer Pasta.
Der SPD- Arbeitskreis Labertal wird sich auch weiterhin dafür einsetzen, dass Fremdenfeindlichkeit und Diskriminierung keinen Nährboden im Labertal finden, unabhängig davon, welche Thesen ein einzelnes SPD-Mitglied in Berlin verbreitet.
Bildunterschrift: Unterzeichnen das gemeinsdame Positionspapier in Sachen
Sarrazin: Ruth Müller und Rainer Pasta (vorne) im Beisein von Vertretern der SPD-Ortsvereine aus dem Labertal Heinrich Kaiser, Dieter Gipser und Martin Kreutz (2. Reihe v.l.)
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Veröffentlicht am 08.05.2011