Lokalpolitik
Alois Schmid von der Ergoldinger SPD für 40 Jahre Treue geehrt
Ergolding. Zur Jahreshauptversammlung und zu Ehrungen traf sich der SPD Ortsverein im Gasthaus Proske. Die Ortsvorsitzende, Ursula Egner, konnte neben den Mitgliedern auch den Unterbezirksvorsitzenden, Harald Unfried, begrüßen, der ein Referat zur Kopfpauschale hielt.
In ihrem Rechenschaftsbericht ging die Ortsvorsitzende auf die zahlreichen Aktivitäten der Partei im Gemeindeleben ein wie zum Beispiel die Teilnahme am autofreien Sonntag und am Ferienprogramm. Auch das Sommerfest im Gasthaus Proske bereicherte das gesellschaftliche Leben Ergoldings. Die politischen Schwerpunkte des vergangenen Jahres waren geprägt durch Europa- und Bundestagswahl. Leider hätten die Plakataktionen und das Verteilen einer Sonderausgabe des „Marktspiegels“ nicht den gewünschten Erfolg gebracht. Auf Ortsebene werde dagegen die SPD wahrgenommen, was das Verdienst der aktiven Mitglieder ist. Die Seniorenbeauftragte des Marktes Ergolding bedankte sich bei ihren Gemeinderatskollegen Deliano und Czichon für ihr Engagement, sowie bei ihren Vorstandskollegen Fink, Wolf und Egner für die vorbildliche Wahrnehmung ihrer Funktionen. Nachdem Kassierer Werner Wolf den Kassenbericht verlesen hatte und Kassenprüferin Gabriele Treidl die einwandfreie Kassenführung attestiert hatte wurde die Vorstandschaft entlastet.
Einem Mitglied galt die besondere Aufmerksamkeit an diesem Abend. Alois Schmid wurde für 40 Jahre Parteizugehörigkeit vom Unterbezirksvorsitzenden und der Ortsvorsitzenden geehrt. Er erhielt ein kleines Geschenk, und eine Urkunde mit Nadel. Der ehemalige Personalrat war 1970 wegen der Politik Willy Brandts in die SPD eingetreten und freut sich, dass jetzt auch sein Enkel diesen Schritt getan hat.
Harald Unfried informierte mit einem Referat die Teilnehmer über die von Schwarz-Gelb geplante Kopfpauschale in der Krankenversicherung. Die Mehrheit der Bundesbürger lehne die Kopfpauschale ab, sei sie doch ungerecht und unbezahlbar. Sie bedeute das Ende der Familienversicherung wobei so wichtige Aspekte wie Belastungsgrenze und Sozialausgleich noch nicht klar sind. Die Frage sei, welche Steuer erhöht wird. Wäre es die Mehrwertsteuer, so würden viele den eigenen Sozialausgleich selber bezahlen.
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06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
24.04.2024 16:26 Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz
Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. „Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen
17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
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