Ruth Müller, MdL als stellvertretende Bezirksvorsitzende wiedergewählt
Regionalpolitik
Ruth Müller, MdL als stellvertretende Bezirksvorsitzende wiedergewählt
Die SPD aus der Region Landshut ist auch im neuen Bezirksvorstand wieder gut vertreten, der am Samstag in Neustadt / Donau gewählt wurde: Die Landtagsabgeordnete und SPD-Kreisvorsitzende Ruth Müller wurde mit dem besten Ergebnis als stellvertretende Bezirksvorsitzende bestätigt. Müller ist seit 2008 Mitglied des Bezirksvorstands und seit 2013 Stellvertreterin und wertet ihre Wiederwahl als Anerkennung ihrer Arbeit: „Mir ist es wichtig, den Kontakt mit den SPD-Mitgliedern, aber auch mit Bürgerinnen und Bürgern und gesellschaftlichen Akteuren in ganz Niederbayern zu pflegen und mit den Menschen ins Gespräch zu kommen“, machte sie in ihrer Bewerbungsrede deutlich. Dabei erfahre sie vor Ort, was die Menschen bewegt und setze dies in parlamentarische Initiativen um. „Politik ist keine Einbahnstraße und deshalb habe ich es mir zur Aufgabe gemacht, auch unsere Kommunalpolitiker*innen regelmäßig über Entwicklungen in der Landespolitik zu unterrichten“, so Müller.
Die bisherige kommissarische Vorsitzende Rita Hagl-Kehl, MdB, die auch zugleich parlamentarische Staatssekretärin ist, wurde mit 40 Ja-Stimmen eindrucksvoll bestätigt. Die 59 Delegierten aus ganz Niederbayern entschieden sich damit, der Deggendorfer Bundestagsabgeordneten die Verantwortung für die nächsten beiden Jahre zu übertragen, während die 18 Delegiertenstimmen für die Landshuter Gegenkandidatin Anja König nicht ausreichten, um Bezirksvorsitzende zu werden.
Vor den umfangreichen Wahlgängen stimmte der Europa-Abgeordnete Ismail Ertug aus Amberg die Genossinnen und Genossen auf die Europawahl ein und machte deutlich, dass die Sozialdemokraten die Garanten seien, wenn es um europäische Mindestlöhne, Sozial- und Umweltstandards aber auch Friedenspolitik gehe. Der niederbayerische Europakandidat Maximilian Ditmer stellte sich und seine Ziele für ein friedliches und freiheitliches Europa ebenfalls vor.
Die Delegierten beschlossen nach der Wahl von Rita Hagl-Kehl, MdB, auf Antrag von Landrätin Rita Röhrl die Zahl der Stellvertreter von bisher vier auf fünf zu erweitern. Nachdem die einzelnen Kandidaten sich und ihre Motivation, für die niederbayerische Sozialdemokratie Verantwortung zu übernehmen, vorgestellt hatten, wurden Ruth Müller, MdL aus Pfeffenhausen (48 Ja-Stimmen), Dr. Bernd Vilsmeier, Kreisrat aus dem Landkreis Dingolfing-Landau (46 Ja-Stimmen), Dr. Olaf Sommerfeld aus Straubing (45 Ja-Stimmen) als stellvertretende Bezirksvorsitzende wiedergewählt. Neu in die Riege der Stellvertreter wurden der Drachselsrieder Bürgermeister Hans Hutter und der Vilshofener Bezirksrat Andreas Winterer mit je 41 Stimmen als Stellvertreter gewählt.
Aus der Region Landshut sind im Bezirksvorstand als Beisitzerinnen Christine Erbinger (Hohenthann) und Kim Seibert (Eching) sowie Anja König und Patricia Steinberger (beide Stadt Landshut) vertreten. Harald Unfried (Landshut) vertritt die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmer*innen (AfA) und Herbert Lohmeyer die Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB) im Bezirksvorstand der SPD Niederbayern.
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